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Demo am 3. Oktober in Hamm


Unsere Genoss*innen vom antifaschistischen Jugendbündnis „Haekelclub590″ aus Hamm veranstalten am 3. Oktober eine Demonstration in Hamm. Wir rufen zur Beteiligung auf. Hier der Aufruf des „Haeklclub590″:

Im Juli versammelten sich in Themar über 6000 Anhänger der rechtsradikalen Szene, darunter mehrere Hammer Neonazis. Es war eines der größten Rechtsrock-Konzerte der vergangenen Jahre – und eine klare Machtdemonstration. Doch dies ist nur der vorläufige Höhepunkt eines anhaltenden Trends. Ermutigt durch den anhaltenden gesellschaftlichen Rechtsruck, treten Neonazis zunehmend selbstbewusster auf. Wie hoch das Gewaltpotential innerhalb der Szene ist, offenbarte sich zuletzt im US-amerikanischen Charlottesville, dort ermordete im August ein Rechtsterrorist die Antifaschistin Heather Heyer. Auch hierzulande nehmen Angriffe auf politische Gegner und all jene, die nicht in das Weltbild der Neonazis passen, seit Jahren zu. Mit dieser Politik der Einschüchterung wollen Neonazis No-Go-Areas, sogenannte “National befreite Zonen”, etablieren. Um dem rechten Terror erfolgreich die Stirn zu bieten, braucht es eine starke Zivilgesellschaft, die rechten Agitatoren entschlossen entgegentritt und der Hetze Einhalt gebietet. Darum rufen wir Euch auf, am dritten Oktober gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Wir wollen laut und bunt gegen den anhaltenden Rechtsruck demonstrieren und Nazistrukturen skandalisieren.

Hamm bleibt Nazihochburg
Gerade in Hamm zeigt sich, was passiert, wenn hervorragend vernetzte Neonazis ungestört agieren können. So besuchen beispielsweise Mitglieder der Partei „Die Rechte Kreisverband Hamm“ regelmäßig Konzerte im gesamten Bundesgebiet oder unterstützen Großveranstaltungen, wie zuletzt den Rudolf-Hess-Marsch in Berlin. In Hamm selbst leben die Neonazis ihre rechte Erlebniswelt bei Fußballspielen von Lokalvereinen oder im sogenannten Nationalen Zentrum im Kentroper Weg 18 aus. So fand am 29. April im Kentroper Weg ein Vortrag des mehrfach vorbestraften Nazi-Kaders Dieter Riefling statt. Anschließendem durfte der rechtsextreme Liedermacher und bekennende NSU-Fan FreilichFrei seine menschenverachtenden Stücke zum Besten geben. Solange Freiräume wie der Kentroper Weg existieren, werden in Hamm weiterhin Veranstaltungen stattfinden, die Rassismus sowie Antisemitismus zelebrieren und das Dritte Reich glorifizieren. Deshalb schließt euch am 3. Oktober unserer Demo an. Gemeinsam fordern wir die Schließung des Kentroper Wegs!

Keine Nazidemo in Hamm
Wie im vergangenen Jahr, wird es am 3. Oktober in Hamm keine Neonazi-Demo geben. Ursprünglich sollte die Demonstration am Tag der deutschen Einheit jährlich stattfinden und die verbotene Demonstration zum „Nationalen Antikriegstag“ am 1. September in Dortmund ersetzen. Großspurig hatten die Hammer Neonazis ihre Demonstration für die kommenden zehn Jahre angemeldet. Doch dieses Jahr ist bereits das zweite Jahr in Folge, in dem sie die Demoanmeldung zurückgezogen haben. Unabhängig davon wollen wir als Haekelclub590 am 3. Oktober unsere Inhalte auf die Straße tragen. Unter dem Motto “Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen” wollen wir ein Zeichen gegen rechte Hetze und hiesige Nazistrukturen setzen. Lasst uns gemeinsam für eine offene Gesellschaft ohne Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung einstehen!

Rechte Propaganda in den Parlamenten
Denn rechtes Gedankengut ist längst im Mainstream angelangt. Wie attraktiv rechte Parolen für viele Deutsche sind, zeigen die Prognosen zur Bundestagswahl am 24. September: Mit der Alternative für Deutschland (AfD) wird voraussichtlich eine völkische Partei in den Bundestag einziehen. Die AfD vertritt ein rassistisches Welt- und rückständiges Familienbild sowie eine chauvinistische Sozialpolitik. Sie fordert offen das Ende des Erinnerns an die deutschen Verbrechen während der NS-Zeit, hetzt gegen Geflüchtete und macht dumpfen Nationalismus salonfähig. Wie schnell dieser in offenen Hass umschlägt, lässt sich beinahe täglich beobachten: 25 Jahre nach den Angriffen des rassistischen Mobs auf das Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen brennen in Deutschland wieder Unterkünfte.

Festung Europa
In diesem Klima gesellschaftlicher Verrohung höhlt die Politik das Grundrecht auf Asyl weiter aus und erweitert die Liste der sicheren Herkunftsländer. Vom Optimismus der Willkommenskultur ist wenig geblieben. Stattdessen setzen Deutschland und die EU auf Abschottung und Abschreckung. In Zusammenarbeit mit Diktaturen, Failed States und Unrechtsregimen werden Geflüchtete daran gehindert, den Mittelmeerraum zu erreichen. Die deutsche Bundesregierung plant die militärische Aufrüstung dieser Regime und nimmt damit humanitäre Katastrophen in Kauf. In libyschen Auffanglagern herrschen heute schon schlimmere Zustände als in Ungarn 2015. Folter, Vergewaltigungen und Hinrichtungen sind an der Tagesordnung.

Schau hin, misch dich ein!
Wir wollen nicht länger tatenlos zusehen! Kein Mensch ist illegal. Zeigt eure Solidarität mit Geflüchteten und stellt euch gegen den Rechtsruck. Wir rufen jede*n dazu auf sich uns anzuschließen. Kommt am 3. Oktober um 13 Uhr zum Hauptbahnhof (Luisenstraße) und zeigt, dass ihr keinen Bock auf Neonazis habt – weder auf unseren Straßen noch in unseren Parlamenten!

3.Oktober 2017 | 13 Uhr | Luisenstraße | Bahnhof Hamm [Westf.]

Kommende Infos findet Ihr hier auf unserer Seite oder hier.

17.09. Enschede: Letzte Infos

Ein Update zu den Protesten gegen den internationalen Naziaufmarsch morgen (17.09.) in Enschede.

Der Aufmarsch von PEGIDA bleibt erlaubt. Die Nazis und Rassist:innen versammeln sich ab 14 Uhr an der „Villa Bank“, wo das als „Balladenshow“ angekündigte Konzert der Neonazi-Hooligan-Band „Kategorie C“ stattfindet. Von dort aus dürfen die Nazis auch eine kurze Route laufen, bevor die Naziveranstaltung um 16:30 Uhr enden soll. Die eigentlich geheim gehaltene Route der Nazis wurde von Antifaschist:innen veröffentlicht, eine Karte der Route findet ihr hier.

Die antifaschistische Demo darf weiterhin nicht durch die Stadt laufen, sondern wird lediglich als stationäre Kundgebung im Volkspark von 14 bis 16:30 Uhr erlaubt. Antifaschistische Gruppen rufen dazu auf, sich um 12:45 Uhr vor dem Bahnhof in Enschede („Stationsplein Enschede“) zu versammeln, um von dort aus gemeinsam zur antifaschistischen Kundgebung zu gehen.

Die Stadt Enschede hat für Sonntag ein „Sicherheitsrisikogebiet“ ausgerufen. Dies ist vergleichbar mit einem „Gefahrengebiet“ nach deutschen Polizeirecht und gibt der Polizei erweiterte Befugnisse. So dürfen sie Personenkontrollen im Risikogebiet durchführen und dieses mit Kameras überwachen. Zudem sind Alkohol, Waffen, Pyrotechnik und waffenähnliche Gegenstände wie kurze, stabile Fahnenstangen im Stadtgebiet verboten – für Menschen, die das deutsche Versammlungsrecht gewohnt sind, keine großen Neuigkeiten.
Des Weiteren hat die Stadt „gesichtsbedeckende Bekleidung“ verboten. Dabei ist unklar, ob damit die Vermummung an sich gemeint ist (ein allgemeines Vermummungsverbot gibt es im niederländischen Recht nicht) oder bereits das Mitführen dazu geeigneter Gegenstände geahndet werden soll. Angesichts der aktuellen Temperaturen und Wetterkapriolen wird die Polizei aber kaum in der Lage sein, alle Personen mit Jacken, Kapuzen und Schals aus der Innenstadt zu verweisen. Dass ihr im September eine Sturmhaube benötigt um nicht zu sehr zu frieren wird euch aber vermutlich niemand abnehmen. Also stellt euch drauf ein und bleibt flexibel.
Im Gegensatz zum verbotenen Naziaufmarsch im Juni gibt es aber kein allgemeines Demonstrationsverbot in der Stadt. Ihr habt das Recht zur angemeldeten antifaschistischen Kundgebung zu gelangen und dürft euch in der Stadt aufhalten!

Sollte es dennoch zu Problemen mit der Polizei kommen, steht euch ein Ermittlungsausschuss („Arrestantengroep“) zur Seite. Diesen erreicht ihr unter: 0619 880 869 – aus dem deutschen Netz die Vorwahl nicht vergessen, dann also 0031 619 880 869. Am Sonntag wird der Anwalt Willem Jebbink für euch bereit stehen, falls ihr verhaftet werdet. Nennt also ggf. auf der Polizeiwache seinen Namen und verlangt, ihn zu sprechen. Eine gute Zusammenfassung zu den Besonderheiten im niederländischen Recht findet ihr hier. Denkt auf jeden Fall daran, einen gültigen Ausweis mitzunehmen!

Die Infostruktur für Sonntag steht mittlerweile auch:

Unser Zugtreffpunkt zur Anreise aus Münster bleibt wie gehabt bestehen:
17.09., 10:50 Uhr, Hauptbahnhof Münster, Gleis 4

Kommt am 17. September mit nach Enschede! Beteiligt euch an den antifaschistischen Demos und Aktionen! Stoppt den internationalen Naziaufmarsch! All together now – fight racism!

17.09. Enschede: Zugtreffpunkt & Infoupdate

Der Zugtreffpunkt für die gemeinsame Anreise zu den Protesten gegen die internationale Nazidemo am 17.09. in Enschede steht nun fest:

17.09., 10:50 Uhr, Gleis 4 Hauptbahnhof Münster

Sagt es eurer Crew, packt alle eure Freund:innen ein und fahrt mit uns nach Enschede! Denkt dabei bitte an ein paar Unterschiede im deutschen und niederländischen Recht, alle Infos dazu findet ihr auf der Mobiseite der Genoss:innen aus den Niederlanden.

Aus Enschede gibt es auch Neuigkeiten: Die Stadt hat kurzfristig die angemeldete antifaschistische Demo untersagt und nur eine stationäre Kundgebung im Volkspark erlaubt. PEGIDA NL darf hingegen erst eine Kundgebung mit Konzert abhalten und danach auf einer bislang geheim gehaltenen Route durch die Stadt marschieren.
different country – same shit: Wer Nazis bekämpfen will, kann und darf sich nicht auf den Staat verlassen. Antifaschistische Gruppen aus den Niederlanden werden gegen die Auflagen und Verbote juristisch vorgehen, rufen aber dazu auf, den Protest ungeachtet dessen direkt zu den Nazis zu tragen und sich nicht auf symbolische Aktionen fernab des Geschehens reduzieren zu lassen. Wichtig ist aber: Es gibt eine angemeldete und genehmigte antifaschistische Kundgebung in der Stadt – im Gegensatz zum gescheiterten Aufmarschversuch von PEGIDA im Juni gibt es keine rechtliche Grundlage, Demonstrierende an der Grenze aufzuhalten oder aus dem Stadtgebiet zu verweisen.

Aktuelle Infos bekommt ihr auf https://nohogesa.noblogs.org/ und bei https://www.facebook.com/laatzenietlopen.nl Am 17.09. wird es einen Infoticker auf Twitter geben, zudem wird vor Ort ein Ermittlungsausschuss bereit stehen, falls ihr Probleme mit der Polizei bekommen solltet.

Bei der PEGIDA Demo hat sich Ersatz für die ursprünglich angekündigte AfD-Rednerin Christiane Christen gefunden: Lutz Urbanczyk von der AfD aus Berlin wird nun dort sprechen. Urbanczyk marschierte am letzten Wochenende mit einigen hundert Nazis auf der „Merkel muss weg“-Demo in Berlin auf. Dabei skandierte er vom Lautsprecherwagen aus mehrfach die verbotene SA-Parole „Deutschland erwache!“ und kündigte an, dass nach dem Einzug der AfD in den Bundestag „Zahltag“ wäre. Der Polizei war dies herzlich egal, sie war offensichtlich anderweitig beschäftigt. Die Vorfälle wurden vom Jüdischen Forum Berlin umfassend dokumentiert.

Egal was PEGIDA NL behaupten mag, wir wissen was von Leuten wie Urbanczyk, Kurth und Kategorie C zu erwarten ist. Dass die Stadt Enschede und die Polizei wirklich zu naiv sind, um das zu verstehen, glaubt ihnen niemand. Hier steht mal wieder der Glaube, Nazis würden verschwinden, wenn sie einmal ihren Willen bekommen haben. Die Erfahrung aus vielen Städten zeigt, dass das nicht der Fall ist. Ganz im Gegenteil – dort wo Nazis hofiert werden, wie z.B. in Dortmund, kommen sie immer wieder, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Der einzige Weg, das zu verhindern, ist ihnen die Räume konsequent zu nehmen! Deshalb: Kommt am 17.09. nach Enschede – zusammen können wir die Nazis stoppen!

Das ist eine Botschaft, die auch beim wie immer großartigen antirassistischen Dettenrockt-Festival am letzten Wochenende laut und deutlich formuliert wurde. Hie die Bilder einer Mobiaktion beim Konzert von Moscow Death Brigade – ein Video zur Aktion findet ihr hier.

Dettenrockt Antifa-Mobi Enschede

Dettenrockt Antifa-Mobi Enschede

Dettenrockt Antifa-Mobi Enschede

Demo: Die Rechte Welle brechen. Stimme abgeben? Stimme erheben!

Das Bündnis „Emanzipatorische Politik Osnabrück“ ruft am Tag vor der Landtagswahl zu einer Demonstration gegen den Rechtstruck auf. Los geht es um 14 Uhr am Osnabrücker Hauptbahnhof. Im Folgenden der Aufruf zur Demo. (mehr…)

PM: AfD-Poltikerin hat Rede in Enschede nach Berichterstattung abgesagt (1 Update)

Am 17. September wollen Neonazis und Rechtspopulisten aus den Niederlanden und Deutschland in der Grenzstadt Enschede eine Demonstration abhalten. Veranstalter ist ein Bündnis aus PEGIDA Nederland und den „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa). Auf der Demonstration soll auch die deutsche Neonazi-Band „Kategorie C“ auftreten.

Das Netzwerk HoGeSa wurde im Oktober 2015 bundesweit mit einer von schweren Ausschreitungen begleiteten Demonstration in Köln bekannt. Neonazis und Hooligans hatten die Polizei und Passanten angegriffen. Die Polizei wurde der Lage lange Zeit nicht her. In Köln stand ebenfalls die Band „Kategorie C“ auf der Bühne und heizte den Teilnehmenden ein. Mit dem erheblichen Gewaltpotential der HoGeSa-Gruppierung begründeten die niederländischen Behörden das Verbot einer ähnlichen Demonstration am 18. Juni 2017 in Enschede. Der Aufmarsch am 17. September ist bislang nicht verboten. Die deutsche HoGeSa-Gruppe „Gemeinsam sind wir stark“ bewirbt die Veranstaltung mit einem eigenen Flyer und dem Versprechen „findet 100% sicher statt“. [3] Mit einer großen Beteiligung aus Deutschland ist zu rechnen. (mehr…)

17.09.: Stoppt die internationale Nazidemonstration in Enschede!

Für den 17.09. hat der niederländische Ableger von PEGIDA erneut eine Demonstration in Enschede angekündigt. Auch dieses Mal haben rechte Parteien, Hooligans und Neonazis ihre Unterstützung zugesagt. Aus Deutschland mobilisieren die Nachfolgestrukturen der „Hooligans gegen Salafisten“ um den Dominik Horst Roeseler aus Mönchengladbach zur Demo, dieses mal wird mit Alexander Kurth auch ein Funktionär der neonazistischen Partei „Die Rechte“ als Redner auftreten. Ebenfalls wieder angekündigt wird ein Auftritt der extrem rechten Band „Kategorie C“ aus Bremen. Hinzu kommen Redner:innen rechter Parteien aus den Niederlanden, Österreich, England und Finnland. (Mehr Infos hier)

NoHoGeSa_Enschede

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„Pien Kabache“ im September und Oktober

Im September und Oktober finden im Rahmen der Antifa-Kneipe Pien Kabache zwei gute Punk-Hardcore-Shows statt. Los geht es wie immer um 20 Uhr.

22. August: Auftaktveranstaltung „Keine Stimme der AfD“

Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist mittlerweile in 13 Landesparlamente eingezogen – nun will sie im September auch noch in den Deutschen Bundestag einziehen. Einen Effekt hat die AfD bereits erreicht: die anderen Parteien haben sich von ihr weiter nach Rechts drücken lassen, so sie nicht von sich aus den aktuellen Rechtsrutsch mit vorangetrieben haben. Die AfD hat mittlerweile den Charakter einer rechtsradikalen Sammlungspartei angenommen, die einem breiten Spektrum von Rassist*innen, völkischen Nationalist*innen, Antifeminist*innen und „Identitären“ eine politische Heimat gegeben hat.

Dies wollen wir – ein kleiner Zusammenschluss von linken, außerparlamentarischen Gruppen und Einzelpersonen – nicht einfach so hinnehmen. Wir haben bereits anlässlich der Landtagswahl im Mai die Kampagne „Keine Stimme der AfD“ in Münster ins Leben gerufen. Wir haben Aktionen gegen Wahlkampfstände durchgeführt und an die 20.000 Flugblätter verteilt. (mehr…)

11. August: Pien Kabache

Auch in den Sommerferien findet die Antifa-Kneipe „Pien Kabache“ in der Baracke statt. Bei hoffentlich schönem Wetter reichen wir sommerliche Lonkdrinks.

Ab 20 Uhr / Baracke / Scharnhorststraße 100 / Münster

Gegen den Wahlkampfauftakt der AfD am 8. August 2017 in Münster

Am 8. August will die AfD Münster mit einer Veranstaltung in der Stadthalle Hiltrup in den Bundestagswahlkampf starten. Wie bei den letzten größeren AfD-Veranstaltungen wird es auch am 8. August Gegenprotest geben, den das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ organisiert, Wir beteiligungen an den Aktionen des Bündnisses und rufen euch auf, ebenfalls in Hiltrup gegen die Politik der AfD zu protestieren. Mehr Infos hier.

Im Folgenden der Aufruf des „Keinen Meter“-Bündnisses (mehr…)