Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Unser Redebeitrag auf der „Keinen Meter“-Kundgebung am 10.02.2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

auch wir sind sehr froh, dass heute so viele Menschen gegen die AfD demonstrieren. Das ist auch bitter nötig.

Mit der AfD hat es nun erstmals eine Rechtsaußen-Partei geschafft, sich festzusetzen. Die Partei sitzt mittlerweile in 10 Landtagen und hat sich somit ihr Überleben für die nächsten Jahre gesichert. Die AfD bekommt eine große Aufmerksamkeit, ihre Vertreter*innen sitzen in Talkshows und äußern sich dort in einer Weise, wie wir es zuvor meist nur von der NPD kannten. (mehr…)

„Pien Kabache“ im Februar

Vor der PIEN in der Baracke heißt es am 10. Februar auf die Straße gegen die Rassistentruppe von der AfD! Diese will im Rathaus ihr menschenverachtendes Gelaber mit Sekt begießen. Beteiligt euch am Protest ab 17:30 Uhr vor dem Rathaus/Prinzipalmarkt!

In Hinblick auf die Aktionen gegen die AfD und passend zu den Protesten, welche die Amtseinführung von Donald Trump begleiteten, stellen wir diese Pien Kabache unter das Motto „MAKE RACISTS AFRAID AGAIN“ – ein Slogan, den die antifaschistische Bewegung bei ihren Aktionen in den USA nutzte. Musikalisch gibt es diesmal, mit Verweis auf die großartigen „Women`s Marches“, besten Riot-Grrrl-Punk & Polit US-Punk.

Als Drinks bekommt ihr Bier, Moscow Mule & Cuba Libré! Alle Einnahmen fließen in antifaschistische Strukturen.

Der Abend wird von der An­ti­fa­schis­ti­schen Lin­ken Müns­ter, dem Arbeitskreis Antifaschismus 65 und der Au­to­no­men An­ti­fa Rhei­ne ver­an­stal­tet

Protest gegen AfD-Neujahrsempfang

Das „Keinen Mezter“-Bündnis ruft zu Protesten gegen den Neujahrsempfang der AfD in Münster auf, bei dem Frauke Petry und Marcus Pretzell sprechen sollen.

Am 10.02.2017 will die „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Festsaal des Münsteraner Rathauses ihren Neujahrsempfang feiern. Als Redner_innen geladen sind unter anderem Frauke Petry, Bundessprecherin der AfD, und Marcus Pretzell, ihr Lebensgefährte und Landesvorsitzender der Partei in NRW.

Nachdem die AfD im letzten Jahr diverse Veranstaltungen im Müsterland, darunter 2 Auftritte von Petry (1, 2, 3) aufgrund massiver Proteste absagen musste, hat sich die Partei nun einen “unkündbaren” Raum gesucht. Aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes gehen Jurist_innen davon aus, dass der Partei aufgrund ihres Sitzes im Stadtrat und der Vermietung des Raumes an andere Ratsfraktionen der Raum nur sehr schwer vorzuenthalten sein wird. Politisch muss die Frage, ob die AfD eine “Partei wie jede andere” ist, natürlich anders bewertet werden, wir gehen als Bündnis aber davon aus, dass die AfD die Räumlichkeiten der Stadt nutzen können wird, um im Rathausfestsaal ihre menschenverachtende Hetze zu verbreiten.

Während der Krieg in Syrien hunderttausende Menschenleben kostet und Millionen in die Flucht treibt, fordert die AfD die Schließung der Fluchtwege und will sich dafür im Rathaus des Westfälischen Friedens feiern. Während Menschen auf der Flucht in ein sicheres Leben und wegen fehlender legaler Möglichkeiten zur Einreise erfrieren, ertrinken und menschenunwürdigen Bedingungen ausgesetzt sind, wird die AfD eine Flasche Sekt öffnen und feiern, dass sie die öffentliche Debatte soweit verschieben konnte, dass Flucht immer gefährlicher, tödlicher, ja fast unmöglich gemacht wird.

Auch zum gesellschaftlichen Zusammenleben hat die AfD klare Vorstellungen: Während die emanzipatorischen Kämpfe von Frauen seit Jahrzehnten immer wieder Erfolge feiern können, aber noch lange nicht am Ziel angelangt sind, will die AfD gleich mehrere Schritte bzw. Jahrzehnte zurück gehen und Frauen wieder auf den “angestammten Platz als Hausfrau” verweisen. Während junge Menschen sich unsicher sind, ob ihre Gefühle, Bedürfnisse und Leidenschaften erlaubt sind und nicht wissen, ob es eigentlich in Ordnung ist, in einen Menschen gleichen Geschlechts verliebt zu sein und sie/ihn küssen zu wollen, will die AfD sich einer verantwortungsvollen Aufklärung entgegenstellen und verbaut diesen Menschen den Weg in ein selbstbestimmtes und befreites Leben.

Bei den Landtagswahlen 2016 in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt wählten zwischen 25 und 36 Prozent der lohnarbeitslosen Menschen die AfD. Doch die selbsternannte “Partei der kleinen Leute” hat sicherlich nicht das Wohl dieser Menschen im Blick. Mindestlohn? Kann man schon machen, muss aber auch nicht zu hoch sein und bleibt abhängig von der Leistung. Kündigungsschutz? Wenn es der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes dient, könnte man den auch lockern. Spitzensteuersatz? Gerne senken! Erbschaftssteuer? Abschaffen! Hartz 4? Keine Leistungen ohne Gegenleistung! Vollständige Privatisierung der Arbeitslosenversicherung? Denkbar! Was der AfD aus ihren Gründungstagen erhalten geblieben ist, ist ein radikaler Neoliberalismus, der keinerlei Solidarität kennt und teilweise bis zur vollständigen Abschaffung der sozialen Sicherungssysteme zu Ende gedacht wird.

Als Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ stellen wir uns solchen menschenverachtenden Einstellungenentgegen. Das Recht auf Flucht und Migration ist universell und darf nicht eingeschränkt werden – weder durch Schießbefehle, noch durch Obergrenzen, noch durch schmutzige Deals mit “sicheren” Drittstaaten oder autoritären Regimes. Legale und sichere Fluchtwege müssen geöffnet werden. Es muss jedem Menschen möglich sein, seine Heimat zu verlassen und woanders anzukommen, wenn die Situation es notwendig macht.

Die Vorstellung einer Gesellschaft, in der Frauen am Herd arbeiten und LSBTTIQ* schlichtweg nicht existieren, negiert die Realität und unterdrückt Hunderttausende. Lebenswege, Sexualität, Verlangen gibt es in verschiedensten Formen. Menschen dabei zu unterstützen, ihren individuellen Weg zu finden, muss Aufgabe einer jeden Gesellschaft sein, auch und gerade in der Schule ist eine umfassende Aufklärung und die Akzeptanz der Pluralität von Lebensentwürfen notwendig!

Mit einer solchen, in jeglicher Opposition zur AfD stehenden Perspektive, rufen wir dazu auf, der AfD am 10. Februar in Münster einen denkwürdigen “Neujahrsempfang” zu bereiten! Wir wollen uns möglichst viel Platz des öffentlichen Raumes nehmen und den Protest lautstark zur AfD tragen. Ab 17:30 Uhr organisieren wir am Prinzipalmarkt – direkt vor dem Rathaus – eine Kundgebung gegen die AfD. Mit einem breiten Musik- und Kulturprogramm werden wir dabei ein eigenes Zeichen für eine Gesellschaft der Solidarität setzen. Wir werden feiern, was der AfD so verhasst ist!

In der Vergangenheit mussten aufgrund von massivem öffentlichem Protest bereits mehrfach AfD-Veranstaltungen mit Parteiprominenz kurzfristig abgesagt werden. Deshalb: Sorgen wir dafür, dass die AfD sich erneut blamiert und keine Freude am Feiern hat! Laut, deutlich und entschlossen: Keinen Meter dem Rassismus – gemeinsam gegen Nationalismus und soziale Ausgrenzung!

Deutsche Zustände – rassistische Normalität?

Die AfD scheiterte diese Woche gleich zweimal mit dem Versuch, eine Veranstaltung im Münsterland abzuhalten. Zuerst am Freitag in Burgsteinfurt , dann gestern in Münster. Deutlich erfolgreicher war das Keinen Meter Bündnis, welches in beiden Fällen zu Protesten aufgerufen hatte. Gestern demonstrierten ganz ohne die AfD gut 150 Menschen in Münster gegen deren rassistische Politik. Hier unser Redebeitrag von der Kundgebung:

Deutsche Zustände – rassistische Normalität?
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Weder Räume noch eine Zukunft für Rassist*innen!

Am 30. November 2016 will der AfD-Landessprecher Martin E. Renner in Münster referieren. Das „Keinen Meter“-Bündnis, in dem wir Mitglied sind, mobilisiert zu einer Protestkundgebung. Wir rufen euch auf, mit uns am Mittwoch gegen die AfD in Münster zu protestieren.

Am 30.11 um 19:00 Uhr will es die AfD schon wieder wissen: Sie plant einen Vortrag in der Gaststätte Kranefeld (Grevenerstraße 173). Als Redner angekündigt ist der NRW-Landesvorsitzende Martin Renner, welcher zum Thema „AfD macht Zukunft möglich“ seinen Standard-Vortrag runterleiern soll.

Hinter der uncharismatischen Fassade des M. Renner verbirgt sich allerdings ein eiskalter rechter Stratege und populistischer Demagoge. Renner ist Gründungsmitglied der AfD und hat Namen und Logo der Partei erdacht, was er stets stolz betont. Er war es auch, der Nigel Farage – den Vorsitzenden der rechtsradikalen britischen UKIP-Partei – 2014 nach Deutschland einlud und durch sein offen rechtes Auftreten der damaligen Parteiführung um Bernd Lucke in den Rücken fiel. Renner zählt zum innerparteilichen völkisch-nationalistischen Flügel um Björn Höcke und Andre Poggenburg.

Er ist zudem Mit-Verfasser eines „Politischen Manifests“ über die Alternative für Deutschland, welches innerhalb der Partei zu heftiger Reaktionen gesorgt hat: Weil es ganz unverschleiert der Hass auf Religionsgemeinschaften propagiert und damit vom offiziellen Parteiprogramm abweicht. Die “Jüdische Allgemeine” bezeichnete es in einem Artikel vom 14.04.2016 als „noch hemmungloser“ als die von der “Patriotischen Plattform” der AfD präferierten Pamphlete.

Ein Besuch lohnt sich übrigens selbst für AfDler nicht mehr: Den identischen Vortrag hat Renner bereits dutzende Male gehalten, er ist komplett auf YouTube Hochgeladen und enthält vor allem Lobgesänge auf das Wirken der Alternative für Deutschland und die deutsche Identität. Er verbreitet in seinem Vortrag u.a. die These, dass die Entnazifizierung ein Versuch der Allierten gewesen sei, die deutsche Identität zu zerstören und sieht die „linke Ideologie“, von den Grünen bis zur Frankfurter Schule, in dieser Tradition. Beides sei daher entschlossen zu bekämpfen.

Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie sich eine Rechtsaußen positionierende AfD in Münster breit macht, die von ihren Wahlerfolgen in anderen Bundesländern noch ganz berauscht ist. Wir nehmen es nicht einfach hin, dass die AfD scheinbar von Wahlerfolg zu Wahlerfolg fliegt. Wir legen nicht resignierend die Hände in den Schoß und finden uns damit ab, dass eine rassistische und nationalistische Partei nicht nur große Teile des Rechtsaußen-Lagers hinter sich versammelt, sondern sich auch große Chancen für einen Einzug in den Landtag und in den Bundestag im nächsten Jahr ausrechnet. Aus diesen Gründen nehmen wir die Veranstaltung mit Martin Renner zum Anlass, um mit einer Kundgebung gegen die Politk der AfD zu protestieren. Wir rufen euch auf, bei unserer Kundgebung mitzumachen.

Den Wirt der Gaststätte Kranefeld fordern wir auf, seinerseits die AfD nicht zu unterstützen und die Partei vor die Tür zu setzen. Kein Gastwirt muss einer rassistischen Partei wie der AfD die Räume überlassen – kein*e Gastwirt*in sollte dies tun!

Der Einlass für die Veranstaltung soll um 19:00 Uhr beginnen, wir haben daher ab 18 Uhr unsere Kundgebung an der Ecke Grevener Straße/ Dreizehner Straße angemeldet!

Relativierung von Holocaustleugnung

Ulrich van Suntum, VWL-Professor an der Universität Münster und Landesvorsitzender der zuvor als ALFA bekannten Partei „Liberal-Konservative Reformer“ ist wegen eines Statements bei „Twitter“ kritisiert worden. Dort hatte van Suntum vor wenigen Tagen geschrieben:

Van Suntum bezieht sich in seinem Kommentar auf die jüngste Verurteilung der 88-jährigen Ursula Haverbeck wegen Volksverhetzung durch das Amtsgericht Verden. Haverbeck hatte in einer Neonazi-Zeitschrift den Holocaust geleugnet. Auch in ihrem Schlusswort vor Gericht sprach Haverbeck von der „Ausschwitz-Lüge“. Das Gericht begründete seine Entscheidung zu einer Haftstrafe damit, dass sich die Angeklagte in keiner Weise einsichtig zeigte. In den letzten vier Monaten war Haverbeck bereits von drei weiteren Gerichten wegen Holocaustleugnung verurteilt worden, die Urteile sind allerdings noch nicht rechtskräftig. In den Jahren zuvor war Haverbeck bereits zu Geldstrafen verurteilt worden.

Unbedarfte Leser*innen des Twitter-Post von Ulrich van Suntum können den Eindruck gewinnen, hier sei eine betagte Seniorin zu einer unverhältnismäßig hohen Strafe verurteilt worden. Doch Ursula Haverbeck verfolgt mit ihrer notorischen Holocaust-Leugnung eine politische Strategie. Sie äußert sich regelmäßig und bewusst volksverhetzend, um Gerichtsprozesse zu provozieren, die sie als politische Bühne nutzt. Ihr Ziel und das ihrer Mitstreiter*innen ist es, die Leugnung des millionenfachen Massenmords an Jüdinnen und Juden durch die Nazis und ihre Helfer*innen straffrei zu verbreiten. Diesem Ziel diente auch der von Haverbeck und anderen Holocaustleugner*innen gegründete „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ (VRBHV), der 2008 vom Bundesinnenministerium verboten wurde. Die Antisemitin Ursula Haverbeck betätigt sich weiterhin auch in der Neonazi-Szene, in der sie als „Große Dame des deutschen Nationalismus“ verehrt wird. Sie spricht auf Demonstrationen, z.B. von der Partei „Die Rechte“, oder referiert bei NPD-Versammlungen. Am 10. Dezember ist sie mit einem Vortrag bei „Die Rechte Rhein-Erft“ angekündigt.

Diese Informationen ignorierend hat Ulrich van Suntum einen Twitter-Post verfasst, der als Solidarisierung mit der Angeklagten und als Relativierung der Hololcaustleugnung verstanden werden kann. Rhetorisch geschickt kontrastiert er die Verurteilung Haverbecks mit einem Freispruch für fünf Salafisten, womit er eine Ungleichbehandlung der Justiz suggeriert. Van Suntum verschweigt, dass in den Verfahren über unterschiedliche Straftatbestände verhandelt wurde: Die Salafisten standen nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen eines Verstoßes gegen das Uniformverbot im Versammlungsrecht vor Gericht. Einen solchen Verstoß konnte das Gericht bei den von der „Scharia-Polizei“ getragenen Warnwesten nicht sehen. Van Suntum entlarvt sich selbst durch seine daran anschließende, in Frageform gekleidete Aussage „Droht demnächst Knast für Prophetenbeleidigung?“. Damit zweifelt er nicht nur die Richtigkeit der zuvor erwähnten Urteile an, sondern bedient hier das Phantasma einer drohenden „Meinungsdiktatur“ bzw. einer drohenden „Scharia-Gesetzgebung“.

Die „Antifaschistische Linke Münster“ kommentiert die Äußerung van Suntums wie folgt:

„Diese Äußerungen des Münsteraner VWL-Professor sind erschreckend. Er nutzt ausgerechnet die Verurteilung einer notorischen Holocaustleugnerin und Antisemitin, um die realitätsfremde Behauptung zu verbreiten, Salafisten würden von der Justitz geschont und in Deutschland drohe demnächst eine ‘Scharia-Gesetzgebung’. Das ist Hetze auf dem untersten Niveau. Zugleich begibt er sich damit in die Nähe von Neonazis, die das Urteil gegen die Holocaustleugnerin ebenfalls als Ausdruck von ‘Gesinnungsjustiz’ und ‘Meinungsdiktatur’ sehen. Wer den millionenfachen Massenmord der Nazis leugnet und die Opfer verunglimpft, der sollte aber nicht mit Verständnis rechnen. Dass der Landesvorsitzende der von Bernd Lucke gegründeten AfD-Abspaltung ‘Liberal-Konservative Reformer’ solche Positionen verbreitet, überrascht, da die Lucke-Partei für sich in Anspruch nimmt ‘liberaler’ und weniger weit rechts stehend als die AfD zu sein. Äußerungen wie die von van Suntum stellen diesen Anspruch in Frage.“

Schon im Oktober und November 2015 veröffentlichte van Suntum Twitter-Posts zur Asylpolitik und Einwanderung, die von Studierenden und der Hochschulgruppe „Die Linke.SDS“ als rassistisch kritisiert wurden.

2. Dezember – Konzert & Antifakneipe

Unsere Dezemberkneipe in der Baracke mussten wir etwas vorverlegen, dafür können wir euch ein gut gemischtes Punkkonzert bieten. Musikalisch erwartet euch eine Bandbreite von melodischen Punkrock bis hinzu Grindcore. Auf Tour mit ihrem neuen Album, sind die großartigen BITTER GROUNDS aus den Niederlanden. Melodischer und melancholischen Punkrock kombiniert mit tanzbaren Reggae. Stellt euch einen raueren Mix aus RANCID und OPERATION IVY vor. Wir sind Fans! Ähnlich, aber mehr Reggae und Ska als Punk bieten die Münsteraner von MACSAT. Wir sind gespannt! Dagegen machen LFO aus dem Ruhrpott komplett andere Musik, rohen Grindcore ohne Schnörkel. Yeah – Punk sollte vielseitig sein!

Danach könnt ihr mit uns den Abend bei günstigen Getränken und besten Punkrock ausklingen lassen. Einlass ist um 20 Uhr und kostet ausnahmsweise 5 Euro, nach dem Konzert ist der Eintritt natürlich umsonst. Der Abend wird von der An­ti­fa­schis­ti­schen Lin­ken Müns­ter, dem Arbeitskreis Antifaschismus 65 und der Au­to­no­men An­ti­fa Rhei­ne ver­an­stal­tet.

[Update: Gemeinsame Anreise] Demo in Hamm „Schluss mit dem Nazischeiss“

Update: Wer am 03. Oktober nicht nach Dresden fährt, fährt mit uns nach Hamm: Wir fahren mit dem Zug, welcher um 10:10 Uhr von Münster auf Gleis 3 nach Hamm fährt.

Antifaschist*innen aus Hamm rufen dazu auf, an ihrer Demonstration am 3. Oktober 2016 in Hamm (Start: 11 Uhr am Willy-Brandt-Platz) teilzunehmen. Ein Naziaufmarsch wird es in diesem Jahr allerdings nicht geben. Laut Polizei liegt keine Anmeldung der Nazis vor. Gründe in Hamm gegen Rassismus und Neonazis auf die Straße zu gehen, gibt es allemal. Nicht zuletzt, weil am 1. Oktober ein Rechtsrock-Konzert mit „Oidoxie“ angekündigt ist. (siehe PM der Antifa Hamm). Stadt und Polizei sehen – laut Bericht des „Westfälischen Anzeigers“ – aber keine Möglichkeit dagegen vorzugehen. Offensichtlich versuchen sie nicht einmal, das Konzert einer seit Jahren für den Rechtsterrorismus werbenden C18-Band zu verhindern. (siehe Artikel der LOTTA)

Hier der Aufruf zur Demonstration: (mehr…)

Aktionswochen „Keinen Meter dem Rassismus“

Das vorläufige Programm der Aktionswochen. Weitere Aktionen sind willkommen:

Aktionswochen-Plakat800

Counter Speech Workshop I
Mo. 29.08.2016 // 19 Uhr // Kulturkneipe F24, Frauenstraße 24, Münster
Counter Speech Workshop II
Sa. 3.09.2016 // 14 Uhr // Cuba Nova, Achtermannstraße 10-12, Münster
Konzert
Fr. 9.09.2016 // 17-19 Uhr // Stubengasse, Münster

Vortragsreihe im August

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Das „Keinen Meter“-Bündnis lädt im August zu vier Veranstaltungen ein, die sich mit rassistischen Mobilisierungen, Flüchtlingspolitik und der AfD beschäftigen.

Von HoGeSa bis AfD – rechte Mobilisierungen in NRW
Mi. 10.08.2016 // 19 Uhr // neben*an (Cinema), Warendorfer Str. 45
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Gerüchte über Geflüchtete – Vortrag mit Karolin Schwarz von hoaxmap.org
Mi. 17.08.2016 // 19 Uhr // Hörsaal S9, Schloss Münster
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Soziale Alternative für „die kleinen Leute“?
So. 21.08.2016 // 17 Uhr // Hörsaal S9, Schloss Münster
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In Paragraphen gegossene gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Mi. 24.08.2016 // 19 Uhr // neben*an (Cinema), Warendorfer Str. 45

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.