Archiv für Juni 2017

Antifaschistische Mobilisierung verhindert internationale Nazi-Demo

Es sollte die große Rückkehr von Pegida Nederland und HoGeSa werden, doch es wurde die kleinste Pegida-Veranstaltung aller Zeiten. Die vielen Hundert Nazi-Hooligans aus dem deutschen HoGeSa Netzwerk, auf die Edwin Wagensveld hoffte, kamen nicht. Die Redebeiträge von Britain First und der Auftritt der deutschen Nazi-Band Kategorie C fanden nicht statt. Antifaschist*innen, die sich in der Stadt aufhielten, mussten letztendlich nicht aktiv werden: Es kam zu keiner nennenswerten Demonstration, auch nicht als 15 Wagensveld-Fans mit einer Demonstration nach Hengelo auswichen. (mehr…)

Update: Situation in Enschede am 18.06.

Die Stadt Enschede hat am 15.06. unter dem Druck der breiten antifaschistischen Mobilisierung ein komplettes Demoverbot für den 18.06. ausgesprochen und die Innenstadt zudem für den Tag zu einem Gefahrengebiet erklärt, in dem die Polizei gesonderte Befugnisse erhält. Die Polizei hat bereits angekündigt, diese Befugnisse, u.a. präventive Kontrollen, Videoüberwachung und Auflagen für den Aufenthalt in der Öffentlichkeit (Verbot von Vermummungsmaterial, Alkohol, etc.), zu nutzen und sämtliche Demonstrant:innen rigoros aus dem Stadtgebiet zu verbannen. Das Verbot ist rechtlich nicht mehr zu kippen und betrifft neben der Nazidemonstration auch die beiden angemeldeten antifaschistischen Demonstrationen. Diese werden nicht stattfinden können.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass antifaschistische Präsenz am Sonntag in Enschede nicht mehr notwendig wäre! (mehr…)

Zugtreffpunkt – Gemeinsam gegen die internationale Nazi-Demonstration in Enschede!

Der Zugtreffpunkt für die gemeinsame Anreise aus Münster zu den Protesten gegen die internationale Nazi-Demonstration in Enschede steht jetzt fest.

18.06.2017 | 10.45 Uhr | Bremer Platz (hinter dem Hauptbahnhof) Münster

In Enschede gibt es am Sonntag ab 12 Uhr eine angemeldete antirassistische Kundgebung – der genaue Ort wird nach dem abschließenden Kooperationsgespräch mit der Polizei bekannt gegeben – sowie ab 13:30 Uhr weitere Aktionen gegen den Naziaufmarsch. Aus Den Haag und Amsterdam wird eine gemeinsame Anreise per Bus nach Enschede organisiert. (mehr…)

Gemeinsam gegen die internationale Nazi-Demonstration in Enschede!

Für den 18.06.2017 mobilisiert der niederländische PEGIDA-Ableger zu einer Demonstration nach Enschede. Mit internationaler Unterstützung: Bei der Demonstration ist neben niederländischen PEGIDA-Vertretern wie Edwin Wagensveld, der unter dem Namen „Ed aus Utrecht“ regelmäßig auf rechten Demos in Deutschland auftritt, die beiden Vorsitzenden der extrem rechten britischen Partei „Britain First“, Paul Golding und Jayda Fransen, sowie die deutsche Nazi-Hooligan Band „Kategorie C“ als Gäste angekündigt. Das ist ungewöhnlich und lässt erwarten, dass die rechte Demo größer wird, als die normalerweise sehr kleinen „Spaziergänge“ von PEGIDA in den Niederlanden.

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Auswertung des Wahlergebnisses und des Wahlkampfes der AfD in Münster

Mit 7,4 % gelang der AfD der Einzug in den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Das Ergebnis ist schlechter ausgefallen, als von der AfD-Führung aufgrund der guten Umfrageergebnisse zu Jahresbeginn erhofft, es stellt dennoch eine Zäsur dar: Erstmals ist eine Rechtsaußen-Partei mit einem einflussreichen völkisch-nationalistischen Flügel in das Landesparlament eingezogen. Die AfD konnte damit ihren Einflussbereich weiter ausbauen und wird in den nächsten fünf Jahren als Oppositionspartei versuchen eine gegen die Rechte und Interessen von Frauen, Homosexuellen, Zuwander*innen und Arbeiter*innen gerichtete Politik zu betreiben. Im Folgenden werden wir das Wahlergebnis, den Wahlkampf und den antifaschistischen Protest in Münster auswerten. (mehr…)