Archiv für April 2015

Morgen Demonstration gegen „Abbschiebezentrum“ in der Wartburgschule

Aufgrund einer Entscheidung der Landesregierung wird die Erstaufnahmestelle in der Wartburgschule (Gievenbeck) in ein “Abschiebenzentrum” umgewandelt. Die dort untergebrachten Menschen aus dem Kosovo sollen schnellstmöglich abgeschoben werden. Als erster Termin für die Abschiebungen wurde der 29. April genannt. Die Lokapresse hat bereits hier und hier über diese Entwicklung berichtet.

Das „Bündnis gegen Abschiebungen“ ruft deshalb zu einer Demonstration auf, die mogen, am 28. April 2015, um 16 Uhr an der Wartburgschule (Von Esmach- Straße 15, Münster-Gievenbeck) beginnen soll. Im Folgenden der Aufruf:

Die Geflüchteten aus der Wartburgschule in Gievenbeck haben sich zusammen getan, um gegen ihre drohende Abschiebung zu protestieren. Die Wartburgschule ist seit Februar diesen Jahres dem Land NRW als Notunterkunft für Geflüchtete zur Verfügung gestellt worden. In der Wartburgschule leben circa 130 Menschen aus dem Kosovo. Für Geflüchtete aus dem Kosovo gibt es ein beschleunigtes Asylverfahren, da weniger als 1% der Anträge positiv entschieden werden. Die Anträge werden innerhalb von 14 Tagen bearbeitet und nahe zu pauschal mit einer Ablehnung entschieden.
Daher entwickelt sich derzeit die Notunterkunft zu einem Abschiebezentrum. Fast niemand der Bewohner_innen hat eine Chance auf einen Aufenthalt in Deutschland.Die Stadt Münster hat sich gegen diese Praktik ausgesprochen. Sie will kein Abschiebezentrum in Münster. Die Lösung für dieses Problem lautet jedoch nicht, die Menschen zu unterstützen. Stattdessen wird das Handeln der Landesregierung hingenommen. Es wird weggeschaut, wenn die Menschen an einen anderen Ort gebracht werden, um dort auf ihre Abschiebung zu warten. Die Menschen werden vergessen, sobald sie die Stadt verlassen haben. Somit kann die Stadt Münster sich weiterhin mit ihrer scheinbaren Willkommenskultur schmücken.
Doch geht es nicht um das Wahren von oberflächlichen Idealen, sondern um konkrete Menschen, die einer realen Gefahr ausgesetzt sind.

Deshalb fordern wir, nicht weg zu schauen!
Ein faires Asylverfahren für Geflüchtete aus dem Kosovo!
Solidarität mit den Menschen in der Wartburgschule!
Wir fordern ein Bleiberecht für Alle
!

8. Mai 2015 in Münster

70. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Mit der Kapitulation am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Nazi-Deutschland war besiegt. Für die Überlebenden der Konzentrations- und Vernichtungslager, die Zwangsarbeiter_innen, die Antifaschist_innen und Nazi-Gegner_innen war der „Untergang“ des Nationalsozialismus die Befreiuung. Seitdem wird der 8. Mai von Antifaschist_innen als „Tag der Befreiung“ begangen. (siehe auch unsere Gedanken zum 8. Mai aus dem Jahr 2008) Auch in diesem Jahr wird es wieder ein umfangreiches Programm in Münster geben, dass das Gedenken an die Opfer mit der aktuellen Auseinandersetzung verbindet. Als Abschluss des Tages wird es eine Party in der Baracke geben.
Das Vorbereitungsbündnis hat einen Aufruf veröffentlicht, den hier lesen könnt.

Programm:

18:00 Uhr: Kundgebung
Ort: Gedenkstätte “Zwinger” an der Promenade

19:00 Uhr: Demonstration
“Deutschland? Nie Wieder! 70 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus”
Beginn: Gedenkstätte “Zwinger” an der Promenade. Doe Demo zieht zur Baracke in der Scharnhorststraße.

21:00 Uhr: Party (Pien Kabache)
Ort: Baracke, Scharnhorststraße 100

Termine im April und Mai

Wir haben unsere Terminseite für euch aktualisiert. In den nächsten Wochen gibt es in Münster und Umgebung eine Reihe von interessanten Veranstaltungen, Kundgebungen und Demos sowie Partys und Konzerte, auf die wir euch aufmerksam machen wollen. Hervorheben möchten wir dabei den Aktionstag am 8. Mai zum „Tag der Befreiung vom Faschismus“.

Raus auf die Straße und Asylrechtsverschärfungen stoppen!


Die Große Koalition ist derzeit dabei, ein Gesetzespaket zu verabschieden, welches eine massive Verschärfung in der Asyl- und Migrationspolitik bedeuten würde. Neben unzureichenden Verbesserungen im Bleiberecht für nur wenige langjährig Geduldete, soll die Gesetzesgrundlage geschaffen werden, die Mehrheit der Geflüchteten inhaftieren zu können. (Mehr Infos hier)

Im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche vom 10. bis 18. April 2015 wird es auch in Münster eine Demonstration gegen die geplanten Asylrechtsverschärfungen geben. Wir rufen dazu auf, sich an dieser Demonstration zu beteiligen

Freitag, 17. April // 18 Uhr // Stadthaus, Klemensstraße

Die „antirassistische Initiative“ hat einen Aufruf veröffentlicht, den wir im Folgenden dokumentieren: (mehr…)

Pien Kabache im April

Nächste Pien Kabache am 10. April ab 20 Uhr.
Zunächst aber eine schlechte Nachricht: Leider hat sich die Autonome Antifa Emsdetten nach vielen Jahren antifaschistischer Arbeit aufgelöst. Um die Lücke zu schließen haben wir aber eine neue Gruppe mit im Boot: Den Arbeitskreis Antifaschismus 65. Dieser setzt sich aus jungen Menschen zusammen, welche im Münsteraner Umland aktiv sind. Zum Feiern kommen sie aber gerne mit uns und euch in der Baracke zusammen!

Keine Nachholung des Vortrags „Biji Berxwedan, Biji Jiyan“ mit Ulf Petersen

Der am 25.02 wegen Krankheit ausgefallene Reisebericht aus Kobane mit Ulf Petersen „Biji Berxwedan, Biji Jiyan – Es lebe der Widerstand, es lebe das Leben“ wird zumindest in nächster Zeit nicht nachgeholt.

Der Grund dafür ist, dass in Münster schon ähnliche Veranstaltungen geplant sind: