Archiv für Juni 2012

1. September, Dortmund: Naziaufmarsch verhindern!

Am 1. September 2012 ist es wieder soweit: Hunderte Nazis aus ganz Deutschland wollen in Dortmund demonstrieren.

Anlass dafür ist der Jahrestag des Überfalls der Deutschen Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939 und somit der Beginn eines Vernichtungskrieges, der über 50 Millionen Menschen das Leben kostete. Der 1. September ist daher ein Gedenktag, der auch als Weltfriedenstag oder Antikriegstag bezeichnet wird. Neonazis nutzen diesen Tag, um ihre geschichtsrevisionistische und antisemitische Ideologie zu propagieren. (mehr…)

Nachwirkungen des 3. März

Der 3. März bewegt auch vier Monate später die Gemüter in Münster. Mit einem teilweise brutalen Einsatz setzte die Polizei den Naziaufmarsch gegen den Widerstand von vielen Tausend Protestierenden durch.

Zeugenaufruf
Polizisten der Münsteraner Einsatzhundertschaft (17. BPH) verletzten am 3. März einen jungen Mann schwer. Der Verletzte hat nun Klage gegen die gewalttätigen Polizisten eingereicht. Die Anwält_innen des „Keinen Meter“-Bündnis suchen nun nach einem Augenzeugen des Geschehens:
Der junge Mann trug am 3. März eine Mütze/Kapuze und eine helle blaue Jeansjacke und hat die Festnahme, bei der ein junger Demonstrant an der Stettiner Straße Ecke, Kösliner Straße gegen 13:15 Uhr schwer verletzt wurde, aus kurzer Distanz mit einem Smartphone oder einer kleinen Kamera gefilmt. Der gesuchte Zeuge und andere, die Foto- und/oder Videoaufnahmen zu dem Übergriff besitzen, werden gebeten, Kontakt zum „Keinen Meter“-Bündnis aufzunehmen: keinenmeter@riseup.net.

„Wimber muss weg“
Auch die Kritik an Polizeipräsident Hubert Wimber, der die Schikanen für Anwohner_innen und Demonstrant_innen im Nachhinein rechtfertigte, reißt nicht ab. So forderten Anwohner_innen des Rumphorstviertels den Rücktritt Wimbers. Zudem tauchten in der Münsteraner Innenstadt Aufkleber mit der Aufschrift ‘‘Not My President. Gegen Polizeigewalt! Wimber muss weg!‘‘ und dem Konterfrei Wimbers auf.

Farbeier auf die Polizei
Laut eines Artikels auf linksunten.indymedia.org wurde als Reaktion auf den Polizeieinsatz in der Nacht zum 19. Juni 2012 das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW an der Weseler Straße mit der Parole „3.3. Kein Vergeben!“ besprüht und Farbeier auf Polizeieinsatzfahrzeuge geworfen. In der auf Indymedia veröffentlichten Stellungnahme heißt es dazu: ‘‘Am 3. März zeigten die Bullen das sie um jeden Preis die Nazis marschieren lassen wollten. (..) Den Protest von mehreren tausend Menschen kriminalisierten die Bullen und zeigten ihre Art der Deeskalation: Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz. (..)Nicht das wir so naiv wären und denken dies wäre ein trauriger Einzelfall, nein leider ist Bullengewalt tägliche Realität in Deutschland. (…)Rassistische Kontrollen, Abschiebungen, die Vertreibung von sogenannten „unerwünschten Personen“ aus den (Innen-)Städten und die ungezählten Schikanen und Übergriffe auf Migrant*innen, Linke und Punks sind gängige Praxis in Deutschland!‘‘

Analyse der Landtagswahl

Die Ergebnisse von pro NRW und NPD, ihr Wahlkampf und ihre Aussichten beleuchtet die aktuelle „mobim-analyse“ mit dem Titel “‘Die Stimmung war einfach nicht da‘ – Abschneiden extremen rechter Parteien bei der Landtagswahl am 13. Mai 2012 im Regierungsbezirk Münster. Sie wurde von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus im RB Münster verfasst und steht zum kostenlosen Download bereit.

Analyse (pdf) hier herunterladen!