Contra geben! Gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!

In den letzten Wochen vor den Neuwahlen des Landtags in NRW am 13. Mai will die selbsternannte „Bürgerbewegung Pro NRW“ in insgesamt 25 Städten Kundgebungen vor Moscheen abhalten. Dazu will sie im Rahmen einer „Bustour“ täglich zwei bis drei Städte anfahren. Am 7. Mai wollen die Rassist_innen um 13:00 Uhr vor der Baitul-Momin-Moschee in Münster-Hiltrup auflaufen.

Auch in Hamm, Unna und Dortmund sind als Ziele genannt. Der rassistischen Partei geht es darum, maximale landesweite Aufmerksamkeit im Wahlkampf mit möglichst geringen Mitteln zu erreichen. Die Partei verfügt über weniger als 1000 Mitglieder und hat keine flächendeckenden Strukturen, so existiert in Münster kein eigenständiger Kreisverband. Im Mai 2010 veranstaltete „Pro NRW“ bereits eine Bustour unter dem Motto „Abendland in Christenhand“, mit einem großen Reisebus zog ein Dutzend Aktivist_innen von Ort zu Ort. (Berichte der Antifa-Kampagne Contra geben!)

Wer ist Pro NRW?
Die Partei, die sich selbst „Bürgerbewegung“ nennt, ist aus der lokalen Wählergemeinschaft „Pro Köln“ entstanden, die im Rat der Domstadt sitzt. Gründer und Führungspersonal von „Pro Köln“ und „Pro NRW“ waren zuvor bereits in anderen extrem rechten Parteien wie den Republikanern, der NPD oder der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“ organisiert. „Pro NRW“ ist keine Bürgerbewegung im üblichen Sinne, sondern der Versuch ein extrem rechtes Parteiprojekt mit diesem Label zu tarnen. Um den Schein zu wahren, grenzt sich „Pro NRW“ auch von der NPD ab.„Pro NRW“ möchte als konservativ und rechtspopulistisch sowie als „Anti-Islam-Partei“ wahrgenommen werden. Rechtspopulismus bezeichnet in erster Linie eine politische Strategie und bedeutet nicht, dass die Forderungen von „Pro NRW“ weniger rassistisch und diskriminierend sind als die anderer extrem rechter Parteien. Hauptthema im Wahlkampf von „Pro NRW“ ist die Hetze gegen hier lebende Muslime, die pauschal als „Terroristen“ oder „Fremde“ diffamiert werden. Aufhänger für ihre Agitation sind gebaute oder geplante Moscheen. „Pro NRW“ lehnt die interkulturelle Gesellschaft, die in unserem Einwanderungsland längst Realität ist, radikal ab. Sie schüren Ängste vor „Überfremdung“ und hoffen von den weit verbreiteten Ressentiments gegenüber dem Islam profitieren zu können.

Gegen Rassismus!
Wir werden nicht zulassen, dass rassistische Hetze ungestört verbreitet werden kann! Näheres zu Protestaktionen gegen „Pro NRW“ in Münster erfahrt ihr bald an dieser Stelle.