Rückblick zum Naziaufmarsch am 03.10 in Hamm: Blockaden und Demonstration

Am 03.10 sind in Hamm über 1000 Menschen auf der Straße gewesen um unter dem Motto „Entschlossen gegen rechtes Gedankengut – Vom Stadtrat bis zum Stammtisch“ gegen die menschenverachtende Partei „Die Rechte“ zu demonstrieren. Der Tag begann aber für viele nicht wie erwartet: Direkt zu Beginn wurde die Anreise der Neonazis blockiert.

Das Konzept Bahnhofs-Blockade
Durch natürliche Barrieren und Brücken war das Aufmarschgebiet der Neonazis für die Polizei sehr einfach abzuriegeln – gleichzeitig wollten wir uns – gemeinsam mit vielen anderen – nicht die Gelegenheit nehmen lassen durch friedliche Blockaden den Naziaufmarsch ins Wasser fallen zu lassen.

Daher sammelten sich über 200 anreisende Antifaschist_innen bereits im Bahnhof um mit friedlichen Sitzblockaden die Neonazis an der Anreise zu hindern. Dabei wurde Zugreisenden eine Gasse gelassen um diese nicht unnötig zu behindern. Die Blockade wurden dementsprechend gut von den Reisenden aufgenommen – einige schlossen sich spontan an.

Durch diese Aktion konnte die Anreise der Nazis deutlich verzögert werden, bis die Blockaden von der Polizei durch Androhung und Ausführung von Gewalt geräumt wurden. Ohne dieses außerordentliche Engagement der Staatsmacht hätte bereits an dieser Stelle die widerliche Propaganda der Neonazis gestoppt werden können. Viele Demonstrierende äußerten ihren Unmut darüber lautstark – die Polizei hatte teilweise erhebliche Probleme, den Weg für die Nazis frei zu machen.

Demonstration des Haeckeclub590
Ein Ziel des Tages war es, mit einer kraftvollen Demonstration zu zeigen, dass Neonazis und ihrer menschenverachtendene Ideologie nicht erwünscht sind. Dies ist vollends gelungen: Während auf dem Naziaufmarsch lediglich 150 – 200 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet (Einzelne gar aus den Niederlanden) aufgelaufen sind, machten über 1000 Menschen aus der Region deutlich, dass sie rechtes Gedankengut nicht tolerieren.

Die kraftvolle und bunte Demonstration thematisierte in vielen Redebeiträgen verschiedene Aspekte rechten Gedankengutes, welches nicht nur bei offen auftretenden Nazis sondern auch im alltäglichen Rassismus der sog. bürgerlichen Mitte zu finden ist. Die Demo verlief ohne größere Störungen und lässt sich am Besten mit Bildern beschreiben:
Demo Hamm

Fazit
Wir bedanken uns bei allen die mit uns angereist sind und hoffen, dass ihr auch in Zukunft wieder mit uns gemeinsam gegen Neonazis und rechtes Gedankengut vorgeht. Blockaden sind und bleiben ein legitmes und notwendiges Mittel um rechter Propaganda entgegenzutreten – wir werden dieses Konzept daher in Zukunft beibehalten und verbessern. Notwendig ergänzt werden diese durch solch kraftvolle Demonstrationen wie in Hamm.

Wenn ihr darüber hinaus Interesse habt regelmäßig antifaschistisch tätig zu werden, könnt ihr gerne bei der Antifakneipe Pien Kabache vorbeischauen oder euch bei der neuen offenen Gruppe NoLimit melden.

Einen Bericht von Antifaschist_innen aus Hamm finder ihr hier.

Biji Rojava – Es lebe Rojava!

Infoveranstaltung über den Kampf der Kurd*innen in Syrien

Seit drei Wochen berichten die Medien von den Kämpfen zwischen Kurd*innen und der Terror-Miliz „Islamistischer Staat“ (IS) um die Stadt Kobane im Norden Syriens. Kobane gehört zu den Regionen Syriens, in denen die überwiegend kurdische Bevölkerung Selbstverwaltungsstrukturen schaffen konnten; Rojava. An deren Erhalt haben offenbar weder die Türkei noch die USA ein Interesse. Während die kurdische Regionalregierung im Nord-Irak inzwischen auch von Deutschland mit Waffen beliefert wird, müssen in Kobane die Kruden mit Sturmgewehren gegen die US-Panzer kämpfen, die der IS von der irakischen Armee erbeutet hat. Martin Glasenapp, der für die Hilfsorganisation medico international bis vor Kurzem in Kobane war, berichtet auf der Informationsveranstaltung in Münster.

13. Oktober 2014 // 19:30 Uhr // Hörsaal S8 im Schloss // Münster

Die Veranstaltung wird organisiert von: Interventionistische Linke Münster, attac Münster, Institut für Theologie und Politik, Befreiungstheologisches Netzwerk

„Pien Kabache“ am 10. Oktober

Die nächs­te Pien Kabache fin­det am 10. Ok­to­ber, wie jeden 2. Frei­tag im Monat, in der Ba­ra­cke (Scharnhorststr.​100) statt. Unser Motto bleibt gleich: Punk­rock, Bier und Cock­tails. Ihr seid herz­lich ein­ge­la­den. Der Ein­tritt ist um­sonst und ab 20 Uhr geht es los – kommt vor­bei! Auch dies­mal könnt ihr un­se­re schi­cken Pien Ka­ba­che – Ju­te­beu­tel kau­fen.

Der Abend wird von der An­ti­fa­schis­ti­schen Lin­ken Müns­ter, der Au­to­no­men An­ti­fa Ems­det­ten und der Au­to­no­men An­ti­fa Rhei­ne, ver­an­stal­tet. Eine Weg­be­schrei­bung zur Ba­ra­cke fin­det ihr hier.

Kein Naziaufmarsch am 3. Oktober in Hamm


Treffpunkt Münster: 11 Uhr, Vorplatz Hauptbahnhof

Am 3. Oktober 2014 wollen Nazis in Hamm aufmarschieren. Schon wieder. Am „Tag der deutschen Einheit“ glauben sie offenbar, hätten auch ihre nationalistischen Phrasen einen Platz – das haben sie aber nicht! Schon seit Jahren existiert in Hamm eine aktive Naziszene. Seit 2003 trat sie als „Kameradschaft Hamm“ in Erscheinung – durch Gewalttaten, Propaganda und Aufmärsche. Seitdem im August 2012 die „Kameradschaft Hamm“ verboten wurde, organisieren sich die selben Neonazis unter dem Dach der Partei „Die Rechte“. (mehr…)

Gemeinsam nach München zum NSU-Prozess – Keupstraße ist überall

Wir unterstützen den Aufruf der Initiative „Keupstraße ist überall“ zur gemeinsamen Aktion in München, wenn dort im NSU-Prozess der Anschlag in der Kölner Keupstraße thematisiert wird:

Die Keupstraße ist bekannt als die zentrale Geschäfts- und Wohnstraße der ›türkischen Community‹ in Köln; weit über die Stadtgrenzen hinaus. Am 9. Juni 2004 explodierte am helllichten Tag auf der Keupstraße eine von Nazis gezündete Nagelbombe. Das Ziel war es möglichst viele, vermeintlich nicht- deutsche Menschen zu töten und zu verletzen und deren anliegende Geschäfte und Häuser zu zer- stören. Nur durch glückliche Zufälle hat dieser Anschlag durch den Nationalsozialistischen Untergrund keine Todesopfer gefordert. Er steht in einer rassistischen Kontinuität, die seit dem Mauerfall weit über 100 Menschen das Leben kostete und nicht nur unter Migrant_innen entsetzliches Leid verursachte. (mehr…)

Solidarität mit den Angegriffenen aus Kobane/Rojava!

Wichtige Information: Die Solidaritäts-Demo ist von den VeranstalterInnen – der Kurdischen Jugend Münster und YXK Münster – abgesagt worden und findet heute nicht statt!

In diesem Sommer haben schwer bewaffnete Banden des Islamischen Staats (IS) große Teile Syriens und des Iraks unter ihre Kontrolle gebracht. Alle ethnischen und religiösen Bevölkerungsgruppen in der Region sind von den Angriffen und der Barbarei dieser Terrorbanden betroffen, die in den von ihnen besetzen Gebieten ein „Kalifat“ ausgerufen hat, Scharia-Gesetze verhängt und mit großer Gewalt vorgeht. Der IS kennt kein Erbarmen und verübt Massenmorde an VertreterInnen aller anderen Religionsgemeinschaften und politischen Auffassungen. Bislang konnten die IS-Kämpfer an der Grenze der autonomen kurdischen Region gestoppt werden. Seit dem 15. September greifen sie mit tausenden Dschihadisten den kleinen Kanton Kobane in der selbstverwalteten Region Rojava/Nord-Syrien an, wo sich auch hunderttausende Flüchtlinge aus anderen Landesteilen und dem Nordirak aufhalten. Viele zehntausende Flüchtlinge sind nun in die Türkei geflohen.

Im syrischen Bürgerkrieg gewann der IS an Stärke, durch schnelle Siege gegen die irakische Armee konnte er schwere Waffen erobern. Dass der IS heute so stark ist, liegt einerseits daran, dass er aus Staaten wie Saudi-Arabien, Katar und der Türkei Unterstützung bekommt, andererseits schweigt die internationale Gemeinschaft zu den Gräueltaten und kann sich kaum zu einer Unterstützung der demokratischen Kräfte im kurdischen Gebiet durchringen. Zudem kämpfen auf Seiten des IS große Gruppen von Dschihadisten aus dem Ausland, auch aus Deutschland sollen mehrere hundert Salafisten nach Syrien gereist sein.

Um gegen den Vormarsch des „Islamischen Staats“ zu protestieren und um Solidarität mit den angegriffenen Menschen zu zeigen, findet am 24. September um 16 Uhr eine Demonstration vor dem Münsteraner Bahnhof statt. Diese wird organisiert von der Kurdischen Jugend Münster und dem Dachverband der kurdischen Studierenden (YXK). Weitere Informationen finden sich hier. Wir rufen dazu auf, an dieser Demonstration teilzunehmen.


Solidarität mit den Angegriffenen aus Kobane!
Schluss mit der Unterstützung des IS!

24.09 | 16 Uhr | Bhf Münster>/strike>

Kein Festkommers der Rhenania im Rathaus

Die „Landsmannschaft Rhenania“, eine Studentenverbindung aus dem Dachverband „Coburger Convent“, möchte 2016 einen großen Festkommers im Friedenssaal des Münsteraner Rathauses abhalten. Die Rhenania steht in den Jahren 2015/2016 dem „Coburger Convent“ vor. Mit den Stimmen von SPD, Grüne, Die Linke, Piraten und ÖDP hat der Haupt- und Finanzausschuss des Rats der Stadt Münster diesem Wunsch widersprochen, da es sich bei der Rhenania um eine schlagende Verbindungen handelt und sie – wie die große Mehrheit der Studentenverbindungen auch – keine Frauen als Mitglieder aufnimmt. CDU und AfD stimmten für eine Überlassung des Rathauses an die „Landsmannschaft“. Auch Oberbürgermeister Lewe setzt sich für die Rhenania ein und hat den Beschluss mit Verweis auf das Recht auf Gleichbehandlung beanstandet. (siehe Artikel in der MZ)
Das Spektrum der Studentenverbindungen ist differenziert, die meisten vertreten aber eine konservative politische Ausrichtung. Besonders die „Deutschen Burschenschaft“ (DB) und ihre Mitgliedsbünde (in Münster: die Burschenschaft Franconia), die „Deutsche Gildenschaft“ sowie einzelne Bünde des „Vereins Deutscher Studenten“ (VDST) fallen immer wieder durch extrem rechte Äußerungen, Kontakte in das Rechtsaußenlager und Neonazis in ihrer Mitgliedschaft auf. Auch der „Coburger Convent“ kann sich von Kontakten nach Rechtsaußen nicht freisprechen. Als Beitrag zur aktuellen Diskussion dokumentieren wir im Folgenden einen im Jahr 2010 erschienenen Beitrag aus der Zeitschrift LOTTA, der sich mit den damaligen Konflikten um die politische Ausrichtung des „Coburger Convents“ beschäftigt. Auch unabhängig von einer Betätigung im Rechtsaußenlager lehnen wir die Vergabe städtischer Räumlichkeiten an eine schlagende Studentenverbindung ab. Es handelt sich bei ihnen um elitäre Männerbünde, die sich in ihren zweifelhaften Praktiken wie dem Fechten mit scharfen Waffen auf „Traditionen“ berufen, aber letztendlich ein Anchronismus an den Hochschulen darstellen und nicht unterstützenswürdig sind. (mehr…)

AfD-Gruppe im Rat hat sich aufgelöst

Die Gruppe der „Alternativen für Deutschland“ im Rat der Stadt Münster existiert nicht mehr. Der AfD-Ratsherr Richard Mol gab jüngst seinen Rückzug aus der Partei bekannt, will sein Mandat aber behalten. Hintergrund für den Rückzug Mols ist eine Rede, die er in der letzten Ratssitzung hielt und die auf starke Kritik stieß. Darin hatte Mol die Einrichtung neuer Kita-Plätze als Angriff auf die Grundlagen der Verfassung gebrandmarkt. Neue Kita-Plätze würden die Wahlfreiheit von Eltern, die ihr Kind lieber zu Hause betreuen, als auch die Arbeit von Tagesmüttern gefährden. Mol äußerte sich nach seinem Rückzug in einer Pressemitteilung zu den umstrittenen Äußerungen: „Es ist wahr, der Beitrag zum Thema Kita-Ausbau in der letzten Sitzung des Rates war grottenschlecht.“ Er habe aber nicht seine persönliche Meinung, sondern die Mehrheitsmeinung der Partei vertreten. (Zum Artikel der „Münsterschen Zeitung“) (mehr…)

Barkhindo bleibt! – Abschiebung verhindern!

Der Saerbecker Barkhindo Diallo, der mit 17 Jahren nach Deutschland flüchtete, soll abgeschoben werden. (Barkhindos Geschichte) Seine Freund*innen wollen dies nicht zu lassen und haben deshalb die Initiative „Barkhindo bleibt“ gegründet. Am 19. September 2014 startet um 11 Uhr in Münster der Gerichtsprozess, bei dem über Barkhindos Bleiberecht entschieden wird. Die Initiative und wir rufen dazu auf, den Prozess zu besuchen, um Barkhindo zu unterstützen:

Wir halten es für richtig dort mit möglichst vielen Menschen aufzutauchen und Barkhindo zu unterstützen. Ohnehin dürfte dadurch ein gesteigertes öffentliches Interesse signalisiert werden und Druck aufgebaut werden. Packt eure Freund_innen, Familien und Mitstreiter_innen ein und kommt vorbei. Tipp: Falls ihr ins Gerichtsgebäude wollt, kommt lieber ein bisschen früher da sich der Einlass in die Länge ziehen kann.Über weitere Aktionen und den genauen Ort des Prozesses informieren wir euch rechtzeitig. („Barkhindo bleibt“)

Mehr Informationen findet ihr auf der Sonderseite „Barkhindo bleibt“.

Erfolgreiche Blockaden in Dortmund drängen Nazis an den Rand

Mehrere Blockaden auf der Katharinenstraße, Schmiedingstraße und der Kampstraße sorgten dafür, dass am Samstag, dem 23. August eine Kundgebung von „Die Rechte“ nicht wie geplant stattfinden konnten. Die Neonazis wurden an den Rand gedrängt und ausgepfiffen. Bereits nach 45 Minuten beendeten die 85 Neonazis ihre Kundgebung unter dem Motto „Weg mit dem NWDO-Verbot“ und ein Teil von ihnen fuhr mit der U-Bahn in die Nordstadt, um in der Nähe einer besetzten Kirche, in der das Soziale Zentrum „Avanti“ entsteht, eine weitere Kundgebung durchzuführen. Diese war schon am Morgen bei der Polizei angemeldet worden, die diese Anmeldung aber nicht öffentlicht machte. Auch in der Nordstadt gab es lautstarken Protest. Insgesamt demonstrierten vermutlich an die 400 AntifaschistInnen gegen die Neonazis. Zu den Blockadeaktionen hatte das spektrenübergreifende Bündnis „Blockado“ aufgerufen.

Berichte finden sich u.a. bei den Nordstadtbloggern, beim Blick nach Rechts und NRW Rechtsaußen.



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