Polizeigewalt muss Konsequenzen haben! – Bericht zur Demo am 04.07

Die Blumen sind für Sie Herr Polizist…
Am Ort der Auftaktkundgebung am Stadthaus I wurde die Demonstration durch die Einsatzhundertschaft aus Recklinghausen begrüßt. Die Damen und Herren kamen nicht ohnehin ihre Großzügigkeit zu beweihräuchern und von Zurückhaltung zu schwadronieren. Ein “Danke” indes wäre ein Wort zuviel, der Einsatz stellt sich zwar anfänglich als besonnen dar, aber hier würde man eine Selbstverständlichkeit loben und damit einen Gefallen der keiner war. Konstatieren muss man zu dem, dass ein solches Aufgebot im Rahmen der Mobilisierung des “Keinen Meter”-Bündnisses und der Ausrichtung der Demonstration deutlich überzogen gewesen ist. Statt dem Karnevalsverein blau-weiss-grün aus Recklinghausen hätten wir uns damit begnügen können ein paar Verkehrswächter_innen begrüßen zu dürfen – deren Aufmerksamkeit ausschließlich auf den Straßenverkehr gerichtet wäre.
Als Carsten Peters, der Sprecher des Bündnisses, dann den inhaltlichen Teil der Demonstration eröffnete, befanden sich circa 250 Personen im Umfeld des Lautis und wollten der Demonstration bewohnen. Carsten Peters mahnte die Folgenlosigkeit der Gewaltäter_innen in Uniform an und Bezog sich indes explizit auf den Münsteraner Fall und zeigte sich im Namen des “Keinen Meter”-Bündnisses solidarisch mit allen Opfern von Polizeigewalt. Die Anwohner_innen-Initiative aus dem Rumphorst-Viertel erhielt daraufhin das Wort, ein Viertel was erst nach dem 3. März 2012 den meisten Münsteraner_innen ein Begriff sein wird. Unglücklich mit dem Naziaufmarsch überrumpelt, durch das Kooperationsgespräch von Neo-Nazi Kader und Die Rechte Kandidat Sascha Krolzig und der Münsteraner Polizei-Führung, waren die Zeichen im sonst beschaulichen Rumphorst schnell auf Sturm gestellt. Als dann noch willkürliche Ausgangssperren und Einladungsverbote erteilt wurden, eine Geburtstagsfeier untersagt wurde – kurz eigentlich bürgerliche Grundrechte unterminiert wurden und hinzukommend von den eingesetzten Polizist_innen mit Gewalt gedroht wurde – hielt es selbst den/ die ruhigste Rumphorster_in nicht mehr im Vorgarten. Am Tag des Neonazi-Aufmarsches setzten sie sich kreativ zu Wehr und organisierten auch danach noch Proteste und reflektierten die Zustände dieses Tages der für sie einen Ausnahmezustand darstellen musste. Auch hier hatte sich die Polizei nicht unter Kontrolle und zeigt die Wichtigkeit von unabhängigen Gremien zur Aufarbeitung von Polizeigewalt. Das Verhalten des Herrn Wimber ließ keinen Zweifel am Demokratieverständnis der eingesetzten Polizist_innen, Recht darf schon mal Arme brechen nennt sich die Quintessenz dessen.
Der letzte Redebeitrag der Antifa Linken Münster thematisierte ebenso die Folgenlosigkeit von Polizeigewalt und deren systematischen Charakter.

Samba si – Arbeit no!
Als die Demonstration sich dann vom Stadthaus I auf den Weg durch die Innenstadt machte wurde sie akkustisch unterstützt von der Samba-Gruppe Rhythms of Resistance. Hier fand eine symbolische Verknüpfung der verschiedenen antifaschistischen Proteste in der jüngsten Vergangenheit von Münster statt. So wurde die Gruppe RoR bei den Protesten der ProDeutschland NRW Tour durch die Polizei angehalten und gegen ihre Mitglieder wurden Prozesse angestrengt.

Euer Zeige- und unserer Mittelfinger werden niemals Peace ergeben
Von der Innenstadt aus machte sich die Demonstration auf dem Weg zur Station der Bundespolizei am Hauptbahnhof. Hier wurde darüber informiert, dass auch diese sich nicht gerade durch die Attribute “Freund_in” / “Helfer_in” auszeichnen. Durch die Einstufung von Bahnhöfen als “potentiell gefährlichen Orten” und “Orten erhöhter Mobilität” gelten dort polizeiliche Sonderrechte welche die Kontrolle von People of Color erleichtern und rassistische Stereotype zu Tage fördern. Wäre dies für viele Personen nicht ein tatsächliches Ärgernis und potentiell gefährlich müsste man über den Stumpfsinn mit System herzhaft lachen können, wer will schon glauben das ein Bahnhof sich als Ort mit erhöhter Mobilität darstellt.
Unrühmlich war ebenso die Rolle der Bundespolizei am 3. März 2012, so verhinderten sie unter massiven Gewalteinsatz die Anreise von Antifaschist_innen aus Osnabrück und dem nördlichen Umland. Prozesse gegen die Aktivist_innen, welche von den Polizist_innen angestrengt wurden, mussten höchst richterlich eingestellt werden und die Bundespolizei bekam sogar den Seitenhieb im Nachgang vom Richterpulk, darüber nachdenken zu müssen gegen die Kolleg_innen zu ermitteln, da die Falschen auf der Anklagebank sitzen würden. Die Redebeiträge der Antifaschistischen Aktion Osnabrück und der Jugend Antifa Kreis Osnabrück thematisierten diese Angriffe der Bundespolizei und die Repression am 3. März, dabei schafften sie es gekonnt auf den gesellschaftlichen Zusammenhang des polizeilichen Vorgehens zu verweisen – klar wurde: Die Polizei agitiert nicht im luftleeren Raum, sondern hat auch in Münster gezeigt dass sie an politischen und ökonomischen Interessen orientiert ist.

… wo die bloss wieder alle sind – ach Deutschland spielt ja heute!
Auf dem Hansa-Ring in der Nähe des Plan B wurde die Demonstration durch eine Dachaktion von solidarischen Aktivist_innen begrüßt (Fotos siehe unten). Gerade in Zeiten in dem der Wahnsinn “Schland” heißt ist das Bild von Bengalos, buntem Rauch und antifaschistischen Transparenten eine willkommene Abwechselung zu all den ganzen hässlichen Lappen welche die Strasse säumen. Es konnte gezeigt werden, dass man auch für etwas besseres als die nationale Vereinzelung auf die Strasse gehen kann: Für Solidarität.
Dies zeigte sich grade deshalb, da keine Lokalpostille umhin kam den Demonstrant_innen quasi “Fehlplanungen” zu unterstellen in dem das Event „Viertelfinale“ über Bürgerrechte inthroniert wurde.

we didn’t start the fire
Am Abschlusskundgebungsort, dem Münsteraner Hafen, angekommen wurde es dann unruhig. Die Hundertschaft sah sich augenscheinlich gezwungen eine einzelne Person aus der Demonstration festzusetzen. Unserer Meinung nach eine falsche Entscheidung. Seitens der Demonstration wurde immer wieder aufgefordert dass die Demonstrant_innen ihr Verhalten selbst regulieren würden, es gab demnach keinen Grund für das Einschreiten der Polizist_innen. Es kann hier nur unterstellt werden, dass das Interesse der Polizei nicht gewesen sein kann, die Demonstration zu einem regulären Ende kommen zu lassen. So ist das Eingreifen der Polizei am Abschlusskundgebungsort und genau zum Ende des Weltmeisterschaftsspiel der Herren von Deutschland nicht anders zu erklären. Den Tumult hat die Polizei aus unserer Sicht selber provoziert. Die Demonstration musste in letzter Konsequenz vorzeitig aufgelöst werden und so hatte auch die Polizei keine Verantwortlichen mehr. Die herbeiströmenden Fussball“fans“, der Versuch einen Gefangenen durch den Fan-Corso zu transportieren und vom wütenden Protest sichtlich überforderte Einsatzkräfte an einer für sie ungünstigen Stelle, lassen an Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit dieser Aktion ihren berechtigten Zweifel – zumal von der Demonstration zu keinem Zeitpunkt eine Eskalation ausging.
Der Beschwichtigungsversuch des Polizeisprechers der auch noch Widerhall in der WN finden konnte ist eine Farce, einmal weil der lokale Qualitätsjournalismus darauf verweisen musste die Demonstration frühzeitig nicht mehr begleitet zu haben, zum anderen unreflektiert und unkommentiert den Polizeisprecher das Dementi zum “Keinen Meter”-Bündnis zu erteilen. Die Polizei konnte die Festnahme nur durch den massiven Einsatz von Gewalt gegen Demonstrant_innen garantieren. Dabei setzte sie die körperliche Unversehrheit der Demonstrationsteilnehmer_innen bewusst auf’s Spiel, ob nun durch riskante Fahrmanöver mitten durch die Menge, oder durch den Einsatz von körperlicher Gewalt durch Schläge und Tritte, aber auch durch den Einsatz des Schlagstocks als Hilfsmittel. Das war vieles – nur nicht deeskalativ und besonnen. Als “leichte Rangelei” bagatelisiert die Polizei die Folgen dieser Aktion: Die Auflösung der Demonstration, da das Recht auf Protest, ohne dass die eigene Gesundheit von der Staatsmacht gefährdet wird, nicht gewährleistet werden konnte.

it’s never wrong to lie to cops
Falls ihr im Nachgang der Demonstration Post von den Ordnungsbehörden bekommen solltet, Strafbefehle oder Vorladungen setzt euch mit dem “Keinen Meter”-Bündnis in Verbindung, bevor ihr den Cops irgendetwas zuspielt.

Demo Wolbecker

Demo Joel Josef

Demo Start

Dokumentation: Vortrag zum NSU-Komplex

Seit gut einem Jahr läuft vor dem Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen der Pro­zess gegen Beate Zschä­pe und vier mut­maß­li­che Hel­fer aus der Neo­na­zi-​Sze­ne, denen die Be­tei­li­gung an den Mord­ta­ten des „Na­tio­nal­so­zia­lis­ti­schen Un­ter­grunds“ (NSU) vor­ge­wor­fen wird. Da trotz zahl­rei­cher neuer In­for­ma­tio­nen ist auch zwei­ein­halb Jahre spä­ter das Bild des NSU-​Kom­ple­xes für Au­ßen­ste­hen­de nicht un­be­dingt über­sicht­li­cher ge­wor­den, haben wir zusammen mit weiteren PartnerInnen am 25. Juni 2014 eine Infoveranstaltung organisiert. Zwei VertreterInnen von NSU-Watch zeigen in ihrem Vortrag, wel­ches Bild des NSU sich heute zeich­net. Im ersten Teil des Vortrags wurde ein kurzer Film vom Schweigemarsch 2006 in Kassel gezeigt, bei dem mehrere tausend Menschen unter dem Motto „Kein 10. Opfer“ demonstrierten.

Am 7. November 2012 referierte Katharina König (MdL Die Linke) auf unsere Einladung hin ebenfalls zum NSU-Komplex. Einen Mitschnitt dieses Vortrags findet ihr hier.

„Pien Kabache“ – Antifa-Kneipenabend in der Baracke

Am Freitag, den 11. Juli 2014 startet unser Kneipenabend „Pien Kabache“ wieder voll durch – es wird größer, toller & lauter! Nach einer kleinen Zwangspause erwartet euch die Antifa-Kneipe jeden 2. Freitag in der Top-Location Baracke (Scharnhorststraße 100). Der Ort hat sich geändert – die Devise bleibt gleich: Punk, Bier und Cocktails!

Wenn ihr euch fragt, was dieser komische Name soll, hier eine kleine Erklärung: „Pien Kabache“ ist Masematte und bedeutet so viel wie „Trink-Stube“. Masematte ist ein im 19. Jahrhundert entstandener Soziolekt, der nur in wenigen von Arbeiter_innen und Armen geprägten Vierteln Münsters gesprochen wurde. Der Wortschatz ist beeinflusst von Jiddisch, Romani und slawischen Sprachen.

Kommt vorbei! „Pien Kabache“ – die Antifa-Kneipe in der Baracke, jeden 2. Freitag im Monat, ab 20 Uhr.

Der Abend wird von der Antifaschistischen Linken Münster, der Autonomen Antifa Emsdetten und der Autonomen Antifa Rheine veranstaltet. Eine Wegbeschreibung zur Baracke findet ihr hier.

„Polizeigewalt muss Konsequenzen haben“ – Demo am 4. Juli in Münster

Gut eine Woche nach Bekanntwerden der erneuten Einstellung des Verfahrens gegen einen Polizisten, der am 3. März 2012 einen jungen Demonstranten schwer verletzt haben soll, ruft das „Keinen Meter“-Bündnis zu einer Demonstration am 4. Juli 2014 in Münster auf. Startpunkt ist um 18 Uhr am Stadthaus I an der Klemensstraße, nach einer Auftaktkundgebung zieht die Demo von dort in das Hansaviertel. Uns empört die Dreistigkeit, mit sich der die Staatsanwaltschaft über die Feststellung des Oberlandesgerichtes und der Öffentlichkeit, dass hier der begründete Verdacht der „Körperverletzung im Amt“ besteht, hinwegsetzt und den prügelnden Polizisten schützt. Wir wissen aber auch, dass dies kein leider Einzelfall ist! Im Folgenden der Aufruf zur Demonstration:

Polizeigewalt muss Konsequenzen haben! Solidarität mit den Betroffenen!

Der 3. März 2012 in Münster: Die Polizei setzt einen Aufmarsch von 300 Nazis durch das Rumphorstviertel gegen den entschlossenen Protest von 7000 Menschen mit aller Härte durch. In den Mittagsstunden entdecken mehreren Polizist_innen der 17. Bereitschaftspolizeihundertschaft (BPH) aus Münster an der Stettiner Straße einen jungen Mann, den sie verdächtigen, einige Zeit zuvor eine Straftat begangen zu haben. Die Gruppe entschließt sich, den Mann vor Ort in Gewahrsam zu nehmen. In einem für sie günstigen Moment stürmen sie los, rennen ihn mit vollem Körpereinsatz um und bringen ihn brutal zu Boden. Ein Polizist schlägt dabei mehrfach auf den Demonstranten ein. Der Demonstrant verliert für einen längeren Zeitraum das Bewusstsein. Er wird vor Ort von einer Notärztin aus den Kreisen der Demonstrant_innen erstversorgt, von Rettungskräften intubiert und schließlich in die Intensivstation eingeliefert. Erst am Abend bessert sich sein Zustand, er erleidet durch den Übergriff der Polizei ein Schädel-Hirn-Trauma. (mehr…)

Staatsanwaltschaft verhindert Aufarbeitung des brutalen Polizeieinsatzes – Verfahren gegen Polizisten erneut eingestellt

via „Keinen Meter den Nazis“

Die Staatsanwaltschaft Münster hat das Verfahren gegen den Polizeibeamten, der am 3. März 2012 einen jungen Demonstranten schwer verletzt hat, erneut unter fragwürdigen Annahmen eingestellt. Die erneute Entscheidung war notwendig geworden, weil das Oberlandesgericht Hamm den Bescheid zur Einstellung der Ermittlungen durch die Staatsanwalt aufgehoben hatte. Das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ bezeichnet die erneute Einstellung als zynisch und fordert nun politische Konsequenzen. (mehr…)

Aydınlatmak ve müdahale etmek – NSU davasının şu anki mevcut durumu

Bir yıldır Münihin Yüksek Bölge (Eyalet) Mahkemesinde Neonazi Örgüt üyesi Beate Zschäpe ve sözde dört yardımcısının Mahkemeleri sürmektedir. Bu Nasyonal Sosyalist Yeraltı Örgütü (NSU) işledikleri ırkçı seri cinayetlerle suçlanıyorlar. Nasyonal Sosyalist Yeraltı Örgütünün yaptığı bu eylemler netice itibarıyla Almanyada görünen en büyük ırkçı seri cinayettir. Kasım 2011‘de ortaya çıkan bu sağcı ve ırkçı terör emniyet güçlerinden ve toplum tarafından fark edilmeden cinayetlerini sürdürdüler. Cinayetler başladığında önce bunun bir sağ terör olduğu kabul edilmedi. Herşey açıklığa kavuştuktan sonra Federal Mecliste araştırma komisyonları kuruldu ve bu konu üzerine aydınlatma çalışmaları yoğun biçimde başladı ve devam ediyor. Iki senedir bu örgüt üzerine bir çok bilgi toplandığı halde NSU hala daha çok kişi için anlaşılmaz bir konudur. Bu Konferansta NSU’nun şu anki durumu ve şimdiye kadar kafalarda oluşan sorular aydınlatılmaya çalışılacak. Buna ek olarak siyaset, hukuk ve toplumun NSU ile ırkçılık ilişkisi tartışılacak. Bu toplantıda bizi „apabiz – Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin e.V. “ çalışanları bilgilendireceklerdir. Bu dernek başka kuruluşlarla “NSU-Watch”-projesini yürütmektedir. “NSU-Watch” projesi Münihte süren davayı kesintiz ve tarafsız olarak takip etmektedir. www.nsu-watch.info adresli internet sayfasında bütün NSU davası mahkeme tutunakları ve bilgileri bulunmaktadır. Geçenlerde bu proje “Otto Brenner Preis”-jürisinden “Medienprojektpreis 2013” ödülüne lâyik görüldü.

Konferans 25.6.2014 tarihinde Saat 19:30 da
Münster Şehir Kütüphanesinde (Stadtbücherei Münster, Alter Steinweg 11) yapılacaktır.

Vortrag zum NSU-Prozess

NSU-Watch

Seit gut einem Jahr läuft vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer aus der Neonazi-Szene, denen die Beteiligung an den Mordtaten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) vorgeworfen wird. Der NSU hat die größte rechtsterroristische Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik begangen. (mehr…)

„Ich kenne meine Feinde“ – Die migrantische Community und der NSU

Keine Zukunft für Nazis

Am 7. Juni wollen Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet den Versuch unternehmen, in Dresden einen Aufmarsch unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ zu veranstalten. Seit nunmehr 6 Jahren versuchen Neonazis, den sogenannten „Tag der Deutschen Zukunft“ zu etablieren. Nachdem dieser bisher ausschließlich in Norddeutschland stattfand, soll er dieses Jahr nach Dresden ziehen. Einerseits wollen die Organisatoren um Thomas Wullf, Dieter Riefling und Maik Müller mit einer erfolgreichen Großdemo die Misserfolge der Trauermärsche im Februar ausbügeln, andererseits versuchen sie, auch hier an rassistische Ressentiments im Mainstream durch rechtspopulistische Stimmungsmache anzudocken. Um diesen Vorstoß der Neonazis zu verhindern, werden auch wir nach Dresden fahren und unter dem Motto “Keine Zukunft für Nazis!” auf die Straße gehen. Daher wird aus Osnabrück am 7.06 ein Bus nach Dresden fahren. Tickets könnt ihr bei uns oder im Café Résis­tan­ce in Osnabrück erwerben, meldet euch einfach per Email.

Den Aufruf und weitere Informationen findet ihr auf der Seite des Bündnisses No-TddZ.

Protest gegen den Nationalismus der AfD

Auch an diesem Samstag protestierten Antifaschist*innen unterschiedlicher politischer Spektren anlässlich des In­ter­na­tio­na­len Tages gegen Ho­mo­pho­bie und die Er­eig­nis­se der letz­ten Wo­chen in Münster gegen den Wahlkampf der „Alternative für Deutschland“ (AfD). Mit populistischen Parolen und rechter Stimmungsmache will die AfD ins Europaparlament sowie in den Rat der Stadt Münster einziehen. In den Umfragen kommt sie zurzeit in Münster auf 3 bis 4 Prozent. (mehr…)



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